Der Vertrag von Lissabon
Der neue EU-Reformvertrag ist unterschrieben. Die Staats- und Regierungschefs sowie die Außenminister der 27 EU-Staaten setzten am Donnerstag in Lissabon ihre Unterschriften unter den Text.
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Seit ihrer Gründung vor mehr als 50 Jahren hat sich die heutige Europäische Union tief greifend gewandelt. Sie ist mittlerweile von 6 auf 27 Mitgliedstaaten angewachsen und hat beispielsweise durch die Einführung einer gemeinsamen Währung und die Weiterentwicklung des Binnenmarktes wichtige Integrationsschritte vollzogen.
Wie die Union selbst hat sich im Laufe der Jahre auch das internationale Umfeld verändert. Um den vielschichtigen Herausforderungen der Globalisierung gerecht zu werden, war es unumgänglich, die bestehenden vertraglichen Grundlagen (Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, Vertrag über die Europäische Union) zu reformieren.
Nur indem die EU mit 27 Mitgliedstaaten handlungsfähig bleibt, kann sie sich auf dem Weltmarkt erfolgreich behaupten und an den für die Zukunft wesentlichen Aufgabenstellungen wie etwa der Bekämpfung des Klimawandels effizient und lösungsorientiert mitarbeiten. In diesem Prozess der Neuorientierung war es vor allem ein wichtiges Anliegen, die grundlegenden gemeinsamen Werte der Europäischen Union wie etwa Friede, Demokratie, Wohlstand und Rechtsstaatlichkeit ausdrücklich zu betonen und die Bürgerinnen und Bürger deutlich in den Mittelpunkt zu stellen.
Der Verfassungsvertrag war ein guter und umfassender Versuch, sowohl einen lesbaren einheitlichen Vertragstext zu schaffen als auch den auf europäischer Ebene bestehenden Defiziten (z.B. Demokratiedefizit, Intransparenz) zu begegnen. Österreich ratifizierte diesen Vertrag mit großer parlamentarischer Mehrheit im Mai 2005.
Die Ablehnung des Verfassungsvertrages in zwei EU-Mitgliedstaaten machte jedoch neue Verhandlungen notwendig, die vor dem Hintergrund des von bereits 18 Mitgliedstaaten ratifizierten Verfassungsvertrages geführt wurden. Die politische Einigung zwischen den EU-Mitgliedstaaten über den nun als Vertrag von Lissabon bezeichneten Reformvertrag erfolgte am 18./19. Oktober 2007 in Lissabon. Der am 13. Dezember unterzeichnete Vertrag soll rechtzeitig vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2009 in Kraft treten.
Das Bundeskanzeleramt hat zu dieser Thematik eine eigene Website eingerichtet und bietet auch eine Broschüre zum Download an:
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Hier finden Sie die Informationsbroschüre des Bundeskanzleramtes zum Downloaden: http://www.zukunfteuropa.at/DocView.axd?CobId=26058
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